- A29 selbst bei Vollauslastung des JWP nur zu 50% ausgelastet!!
Nur wenn man rechtzeitig seine Einwendungen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens geltend gemacht hat, hat man später auch eventuell Recht (Spät)Schäden geltend zu machen.
Hier eine Mail vom Einwendungsteam vom 06.12.12:
Liebe A22-Gegner und A20-Gegnerinnen,
die Rücknahme einer Klage auf Entschädigung wegen Gebäudeschäden, bedingt durch die Vertiefung der Ems (hier die PM dazu), zeigt überdeutlich, wie wichtig bei der Planfeststellung zur Autobahn A 20 die Formulierung und Abgabe von Einwendungen ist. Das Gericht in Oldenburg hat u.a. festgestellt, daß der Kläger im Planfeststellungsverfahren zur Emsvertiefung seine Befürchtungen hätte zum Ausdruck bringen müssen. Nach der Logik des Gerichts hätte er dies auch für Tatbestände tun müssen, die für den Kläger zum Zeitpunkt der Planfeststellung noch gar nicht absehbar waren, siehe angehängte Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Oldenburg. Zum Schutz künftiger Eigentums- und Persönlichkeitsrechte sollten alle, die sich von dem Projekt betroffen fühlen, jetzt Einwendungen im laufenden Planfeststellungsverfahren zur A20 erheben! Dies gilt für alle, die direkt von der Trasse betroffen sind. Aber auch alle anderen, die mit der Planung der A20 nicht einverstanden sind, können dies äußern. Hinweis: Am 21. Dezember läuft die Einwendungsfrist ab. Eine Argumentesammlung als Einwendungshilfe findet sich unter
www.einwendungshilfe-a20.de .
Macht regen Gebrauch davon und gebt die Info bitte in Eure Verteiler!
Viele Grüße vom A20-Einwendungshilfe-Team
Bei super Wetter führte ich die ansehliche Gruppe von Bockhornerfeld über Wapeldorf, Heubült, Jade, Jaderberg, Bekhausen, Dringenburg nach Hollen zum Hollener Krug.
Dort sammelten sich die Radfahrer und Autobahngegner von insgesamt 7 Routen und auch einige Autofahrer zu einem schönen Beisammensein. Wir trafen viele "alte Bekannte".
Susanne Grube vom BUND-Ammerland, Thomas Kruse vom BUND-Niedersachsen, Manfred Schuster von Eisenbahn statt Autobahn (EsA), Hans-Christian Friedrichs vom Landesverband Niedersachsen des VCD, Georg Pape vom Schutz- und Klagefonds gegen die A22/20 hatten einen kleinen informativen Vortrag zu bieten. Etliche schöne Bilder von der geplanten Trasse lagen aus und so konnte sich kaum noch einer der Anwesenden vorstellen, dass die Autobahn je gebaut wird (;-)).
Pressebericht
Liebe Freunde unserer unzerschnittenen Landschaft,
am 16.09. findet im Rahmen des Atkionstages "Natur aktiv erleben" eine Fahrradsternfahrt statt.
Der NDR, die Norddeutsche Naturschutzakademie und der Landessportbund haben diesen Aktiionstag ins Leben gerufen. In unserer Region rufen der BUND, Nabu und die Ammerländer Bürger gegen die A20/22 zur Teilnahme auf.
Zentraler Treffpunkt ist der Hollener Krug in Wiefelstede/Hollen, Garnholter Straße 3. Während sich dort die Teilnehmer ab 12:30 Uhr mit Gegrilltem und Getränken stärken können, gibt es viele aktuelle Informationen zur Bedeutung unzerschnittener Räume für die biologische Vielfalt, zu umweltfreundlicher Mobilität im ländlichen Raum und zum aktuellen Planungsstand der Küstenautobahn. Musikalische Unterstützung bietet die Ammerländer Gruppe "Honey Pie" mit mitreißender Live-Musik aus den 60er und 70er Jahren. Vielversprechende Gewinne warten bei einer großen Tombola. Für Kinder werden verschiedene Spiele angeboten.
Die Tour ab Bockhornerfeld über Heubült - Jade - Jaderberg - Bekhausen - Dringenburg - Hollen wird von mir geführt. Ich würde mich freuen, eine Runde mit Euch zu drehen. Es wird recht gemütlich gefahren. Jeder kann sich seinen Einstiegsort / Zeit selbst aus der Routenplanung aussuchen und so die zu fahrenden Kilometer selbst bestimmen. Die gesamte Tour hat ca. 32 km - ohne Rückweg.
Hoffentlich haben wir schönes Wetter (;-))
Lageplan / Karte
Routen /Abfahrtzeiten
Flyer
Die Überschrift ist mit der Homepage des Kok (Koordinierungskreis der Bürgerinitiativen gegen die A22/20) verlinkt.
Aber Ihr könnt auch hier künftig mehr über den Kampf gegen die weitere Planung und den evenuellen Bau der A22/20 erfahren.
Ansprechpartner: Wolfgang Sondermann
Mail: wolfgang.sondermann@bund.net
Wir werden hier in nächster Zeit versuchen, die wichtigsten Downloads zur Verfügung zu stellen.
So weit ist es schon, dass die Bedeutung der geplanten Küstenautobahn in der Ahnungslosigkeit untergeht. Der prognostizierte Verkehr war von Anfang an bedeutungslos gering. Das Argument der Seehafenhinterlandanbindung ist widerlegt, seit die Initiativen gegen die A 20 die Bedeutungslosigkeit für die Hinterlandverkehre nachgewiesen haben. Eine Bedeutung für die regionale Wirtschaft im ländlichen Raum ist ausweislich zahlreicher Studien nicht mehr als ein Gespinst aus Hoffnungen, die sich nicht erfüllen können. Die Fachleute sind sich einig, dass die A 20 nicht als Entlastung Hamburgs und der A 1 dienen kann. Die A 20 als „europäische Magistrale“ zu sehen, ist in der Randlage, in der wir uns befinden, nicht mehr als eine Utopie. In der Tat: Die Bedeutung einer A 20 für unsere Region lässt sich nicht mal mehr erahnen.
Für diese Bedeutungslosigkeit wird die Region einen hohen Preis zahlen müssen. Sie wird bluten durch den unwiederbringlichen Verlust von fruchtbaren Landwirtschaftsflächen, den Wegzug von Einwohnern und Fachkräften, den Verlust an Einzigartigkeit und Tourismuspotential, den Verlust an Ruhe und sauberer Luft sowie den Verlust an biologischer Vielfalt, unserer Lebensgrundlage! Ist unsere Region wirklich so ahnungslos, dass sie diesen hohen Preis für Bedeutungslosigkeiten bezahlen wird?
Wolfgang Sondermann 26345 Bockhorn
Leserbrief zu dem Artikel „A 20 von ungeahnter Bedeutung für die Region“ in der NWZ vom 19.11.2011
Reaktion der Autobahngegner auf eine Pressemeldung zum Bekenntnis der Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen zum Bau der A22/20 welches sie sich von Bundesverkehrsminister P. Ramsauer unterschreiben ließen.
Koordinationskreis der Initiativen und Umweltverbände gegen die A 22
Pressesprecher: Uwe Schmidt (V.i.S.d.P.) • Frelsdorfer Str. 7 • 27432 Hipstedt • Tel.: 04768-304 • mobil: 0170-3330198 • eMail schmidt.hips@t-online.de
Presseinformation:
A 22/20: Noch eine Mogelpackung
Die Initiativen gegen die A 22/20 sind verwundert über das Bekenntnis der Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein, das sie sich von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer haben unterzeichnen lassen. „Steht es so schlimm um die geplante Autobahn, dass am Parlament vorbei Zusagen suggeriert werden, denen die Legitimation fehlt“, fragt Uwe Schmidt, Sprecher der Initiativen und Umweltverbände gegen die A 22/20. Die Planung einer Autobahn erfolgt nach gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensschritten. Auch die Finanzierung geschieht auf gesetzlich festgelegte Weise. Zunächst müssen Projekte in den Investitionsrahmenplan aufgenommen werden, dann müssen sie in den Straßenbauplan, also den Finanzierungshaushalt eingestellt werden. Der Haushalt wird dann als Gesetz durch den Bundestag beschlossen. Einzelne Bundesländer und selbst der Bundesverkehrsminister haben da überhaupt
keine Entscheidungsbefugnis. Was ist also ein Bekenntnis wert, dem jegliche Legitimierung fehlt? Es ist nicht das Papier wert, auf dem es geschrieben steht! Nach Darstellung der Nordwest-Zeitung versichert Ramsauer, dass „der Bund im Rahmen seiner zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Finanzierung der A20 gewährleisten“ wird. Wie viel davon zu halten ist wird deutlich, wenn man die „zur Verfügung stehenden“ Haushaltsmittel beleuchtet: Im Bundesverkehrswegeplan befinden sich derzeit allein im vordringlichen Bedarf Straßenbauprojekte mit einem geschätzten Finanzbedarf von über 50 Milliarden
Euro. Dem stehen jährlich ca. 2,4 Mrd. Euro für den Straßenneubau im Haushalt gegenüber. Zunehmend fressen jedoch die Erhaltungsaufwendungen die Mittel für Neubauten auf. In den kommenden Jahren müssen allein fast 40.000 Brückenbauwerke saniert werden. Darüber hinaus ist die A22/20 zwischen Westerstede und Drochtersen nach wie vor kein Projekt des vordringlichen
Bedarfs.
Massive Probleme gibt es bei der Finanzierung des Elbtunnels. Die sollte schon seit letztem Sommer stehen, aber immer noch liegen keine Ergebnisse vor. Ob sich jemals ein privater Investor finden wird, ist vollkommen ungewiss.
Als sachlich falsch bezeichnet Schmidt, dass nach dem Bericht in der Nordwest-Zeitung die Varianten West 2 und West 3 erneut zur Diskussion stehen sollen. Die Entscheidung sei längst zugunsten von West 3 gefallen, wie sowohl im Erlass zur Linienbestimmung als auch im Gutachten von Prof. Dr. Bernhard Stüer deutlich gemacht worden war. Folgerichtig würde zur Zeit West 3 geplant. Dass der Verlauf der A 22/20 erst im Planfeststellungsbeschluss verbindlich festgelegt wird, sei eine Selbstverständlichkeit und habe mit der Variantendiskussion nichts tun. „Hier wird den Menschen in der Region einmal mehr eine Mogelpackung präsentiert, die nur ein substanzloses Lippenbekenntnis ist“, klärt Schmidt auf. Die Argumente, die für die Autobahn angeführt werden, wurden längst stichhaltig entkräftet. So hat die geplante Autobahn einen denkbar geringen Nutzen für die Hinterlandanbindung, weil lediglich 4 Prozent der Güter aus den Seehäfen über diese Straße abgeführt werden könnten. „Durch dieses Scheinabkommen ist die Realisierung der A 22/20 keinen Schritt weiter gekommen. Offenbart die Vereinbarung nicht vielmehr die Bedenken der Unterzeichner, dass aus den vollmundigen Versprechungen der letzten Jahre nichts werden könnte“, fragt sich Schmidt.
Hipstedt, den 28. Februar 2012
Nun ist auch endlich in der Politik angekommen - "der Jade-Weser-Port braucht die A22/20 nicht". Dies hat nun auch Minister Bode öffentlicht bekannt.
Mehr... im Artikel des Friebos vom 13.01.1012
Das von der Initiative "Pro A20" in Auftrag gegebene Gegengutachten zu dem "Hinterlandpapier" der Gegner der A22/20 hat den Gegnern eine gute Arbeit bescheinigt und bestätigt, daß die geplante Autobahn, nicht, wie im Vorfeld immer beauptet, als Hinterlandanbindung dringend benötigt würde.
Zu dem Gegengutachten schrieben die Gegner folgende Pressemitteilung.
Hier eine Analyse vom Juni 2011 im Gegenzug zu dem von den Befürwortern immer wieder angepriesenen Nutzen für die Seehäfen.
Zum Rastvogelgutachten bei Jaderberg / Rodenkirchen
- Die Hauptakteure in Drochtersen - die Planungen sehen vor, dass dort der Elbtunnel westlich der Elbe an die A22 angeschlosen werden soll - wir hoffen, dass es nie soweit kommen wird
Unser Kreisgruppenmitglied Wolfgang Sondermann ist schon seit einigen Jahren im Kampf gegen die Planung und den Bau der A22, die sogenannte "Küstenautobahn", in einer Bürgerinitiative tätig. Nun hat er bei einem Treffen mit anderen Aktivisten darüber diskutiert, dass man etwas Außergewöhnliches unternehmen müßte. Es gab in der Vergangenheit schon Fahrradsternfahrten - aber nun sollte es größer werden. Eine Fahrradtour entlang der geplanten Trasse stand zur Diskusion. Wolfgang nahm die Herausforderung an und plante eine große Aktion.
Raus kam sein "Triathlon der unzerschnittenen Räume".
Es sollte mit dem Rad von Westerstede nach Drochtersen und zu Fuß wieder zurückgehen. Aber dies allein fand er nicht für spektakulär genug, nein er wollte die Weser schwimmend bewältigen. Leider kam wenige Wochen vor Beginn der Aktion das Aus für die schwimmende Durchquerung der Bundeswasserstraße vom zuständigen Schifffahrtsamt in Aurich. So mußte er umdenken und wollte nun mit dem Kajak dieses Hindernis bewältigen. Damit die drei Grunddisziplinen des eigentlichen Trithlon aber noch vorhanden bleiben, wollte er eben die Oste schwimmend queren.
Leider gabe es nicht genügend Sportler unter den Aktivisten gegen die A20 und so kam es, dass er die Fahrradtour von Westerstede bis Drochtersen alleine bewätigen mußte. Auf dem Fußmarsch zurück gab es dann aber doch noch einen ganz "harten" Begleiter. Helmut Rademacher vom BUND-Ammerland hatte sich vorgenommen den gesamten Weg mit Wolfgang zurück zu laufen und auch die Weser wollte er mit dem Kajak queren.
Hier die ausführlichen Berichte zu den einzelnen Tagesetappen.
